Stadt St.Gallen

Die SP St.Gallen freut sich über den Ausgang der Abstimmungen in der Stadt St.Gallen: Überwältigende Zustimmung zum Geothermie-Projekt und eine deutliche Mehrheit für den Atomausstieg bis 2050.

Als eine der aktiven MitstreiterInnen für das Reglement für eine nachhaltige Verkehrsentwicklung freut sich die SP über die überaus deutliche Zustimmung der St.Galler StimmbürgerInnen. St.Gallen ist die erste Stadt, in welcher über diese Initiative abgestimmt wurde. Sie hat somit ein Zeichen gesetzt - national und städtisch erst recht.

Zumindest auf städtischer Ebene hatte die SP am gestrigen Abstimmungssonntag Grund zur Freude. Mit einem überaus deutlichen Nein sprachen sich die StimmbürgerInnen gegen eine Änderung der Bauordnung aus.

36 Prozent der StimmbürgerInnen haben sich am letzten Abstimmungssonntag gegen die Finanzvorlage "Sicherheitserhöhung durch Videoeinsatz und Alarmeinrichtungen" ausgesprochen. Die SP hofft, dass der Stadtrat diese Minderheit genauso ernst nimmt, wie die 5,6 Prozent, welche sich angeblich am Bohl unsicher fühlen und die man als Rechtfertigung für die Installation von Kameras herangezogen hatte.