Stadtparlament
Legislaturziele 2009 - 2012
Die SP orientiert sich an sozialethischen Grundkategorien und an einem gesellschaftlichen Gerechtigkeitsbegriff, der zum Ziel hat, die zunehmend ungleiche Verteilung gesellschaftlicher Ressourcen zu überwinden und die Chancengleichheit und -gerechtigkeit für alle Menschen nicht nur formell, sondern auch inhaltlich zu verwirklichen.
Motionen
Mit einer Motion wird beantragt, dass der Stadtrat einen Entwurf für einen Beschluss entwirft (z.B. Revision der Gemeindeordnung oder rechtsetzende Reglemente). Dazu muss sie vom Stadtparlament für erheblich erklärt werden. Nachfolgend sind sämtliche Motionen der Stadtparlamentarierinnen und Stadtparlamentarier der SP seit 2001 aufgeführt.
Postulate
Mit einem Postulat wird beantragt, dass der Stadtrat prüft und berichtet, ob ein Entwurf für eine Revision der Gemeindeordnung oder einen Reglementserlass nötig ist. Dazu es vom Stadtparlament für erheblich erklärt werden. Nachfolgend sind die Postulate der Stadtparlamentarierinnen und Stadtparlamentarier der SP seit 2009 aufgeführt. Ältere Postulate finden Sie hier .
Interpellationen
Mit einer von mindestens fünf Mitgliedern des Stadtparlaments unterzeichneten Interpellation kann vom Stadtrat verlangt werden, im Stadtparlament Auskunft über einen Gegenstand der Stadtverwaltung zu erteilen. Nachfolgend sind die Interpellationen der Stadtparlamentarierinnen und Stadtparlamentarier der SP seit 2010 aufgeführt. Ältere Interpellationen finden Sie hier .
Einfache Anfragen
Mit einer einfachen Anfrage kann jedes Mitglied des Stadtparlaments verlangen, dass der Stadtrat schriftlich Auskunft über einen Gegenstand der Stadtverwaltung erteilt. Nachfolgend sind die Einfachen Anfragen der Stadtparlamentarierinnen und Stadtparlamentarier der SP seit 2010 aufgeführt. Ältere Anfragen finden Sie hier .
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