Einfache Anfragen
Mit einer einfachen Anfrage kann jedes Mitglied des Stadtparlaments verlangen, dass der Stadtrat schriftlich Auskunft über einen Gegenstand der Stadtverwaltung erteilt. Nachfolgend sind die Einfachen Anfragen der Stadtparlamentarierinnen und Stadtparlamentarier der SP seit 2010 aufgeführt. Ältere Anfragen finden Sie hier .
Universitätscontainer nach wie vor in der Grünzone
Vor ein paar Wochen feierte die Universität die Eröffnung des Neubaus und den Abschluss der Bauzeit. Nun müssen wir aber feststellen, dass die hässlichen Container, welche am Höggersberg (Kinderfestwiese) als Provisorien aufgestellt wurden immer noch dort aufgestellt sind, und es nicht danach aussieht als wenn sie in Kürze wegkämen.
Kugl ins Taubenloch
Für das „Kugl“ wird seit einiger Zeit ein neuer Raum an einem zentralen Ort gesucht, für die Jugendlichen gut mit dem öV, mit Velo oder zu Fuss erreichbar und mit den langen Öffnungszeiten kompatibel.
Kein Werkbeitrag für Agassiz-Ausstellung?
Am 24. Mai 2011 hat der Stadtrat fünf kulturellen Projekten einen Werkbeitrag von Fr. 10'000 zugesprochen, nicht aber der von Hans Fässler in Grindelwald geplanten Ausstellung über den Schweizer Rassisten und Naturwissenschafter Louis Agassiz (1807 - 1873). Damit würde zum ersten Mal seit Jahren die Kommission für Kulturförderung desavouiert und die Sparte "Literatur und Geschichte" überhaupt nicht berücksichtigt.
Entbindungserklärung beim Antrag auf Sozialhilfe - Zulässigkeit?
Wer in der Stadt St.Gallen Sozialhilfe beantragt, muss Personen, die an Berufsgeheimnisse gebunden sind und Personen, mit denen ein besonderes Vertrauensverhältnis besteht, zur Auskunftserteilung gegenüber dem Sozialamt ermächtigen (Ärzte, Anwälte, Arbeitgeber, Vermieter, Banken etc.).
Warteliste im Tageshort St.Fiden
Der Tageshort St. Fiden kann für das Schuljahr 2011 / 2012 nicht alle Schulkinder aufnehmen, die für einen Hortplatz angemeldet sind. In diesem Hort ist die Nachfrage nach Betreuungsplätzen weit höher, als das bestehende Angebot. Bereits jetzt sind die auf Ende Schuljahr 2011 frei werdenden Plätze bereits vergeben. Es besteht aber noch eine Warteliste mit 14 Kindern, für die es keinen freien Hortplatz und kein schulnahes und schulergänzendes Angebot gibt.
Bundessubventionen für Fensterersatz und Fassandendämmung
In der Sonntagspresse war zu lesen: „Das Gebäudeprogramm" krebst zurück. Hauseigentümer haben die Subventionen für Fassadendämmung allzu eifrig abgerufen. Nun wird ab dem 1. April nur noch 40.00 anstatt 70.00 Fr Förderbeiträge pro m2 Fenster und die Minimalsumme an Fördermittel wird von 1000.00 auf 3000.00 Fr angehoben. Einige Kantone wie die beiden Basel, Thurgau und Schaffhausen halten an der Höhe der bisherigen Förderung des Bundes fest. Die Differenz zahlen sie aus eigenen Mitteln.
Der Kanton St. Gallen scheint dies nicht vorzuhaben.
Buslinie 12: Haltestelle beim Bahnhof - ungeeignet für sehbehinderte Menschen
Seit dem Fahrplanwechse12010/2011 hat die Stadt eine neue Buslinie, die Linie 12. Dieser Midibus fahrt vom Bahnhof über den Oberen Graben via Marktplatz, Kantonsschule, Kantonsspital, Lindenhof, Bahnhof St. Finden weiter mit Haltestellen Migros Bach und dem Blindenheim bis zur Firma Abakus.
Alkoholverbot im öffentlichen Raum?
Der öffentliche Raum ist ein Ort, an dem sich alle Menschen frei bewegen, treffen und austauschen können. Gerade auch junge Menschen nutzen den öffentlichen Raum als Treffpunkt und Ausgangsort, wo kein Konsumzwang herrscht. Verschiedene Nutzungsansprüche des öffentlichen Raums führen zu kontroversen Diskussionen in Medien und Politik. Dabei werden Forderungen nach Verboten und repressiven Massnahmen immer lauter.
Lange Wartefristen auf dem Sozialamt (SOA)
Im ersten Halbjahr 2010 mussten Personen, die sich für den Bezug von Sozialhilfe anmeldeten mit einer Wartefrist von bis zu sechs Wochen rechnen.
Abstellplätze für Zweiräder
In den Frühlings-/Sommer- und Herbsmonaten bewegen sich St. Galler und St. Gallerinnen vermehrt mit Motorrädern, Elektromobilen und Velos fort. Dieser Trend ist steigend.



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