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Einfache Anfragen

Mit einer einfachen Anfrage kann jedes Mitglied des Stadtparlaments verlangen, dass der Stadtrat schriftlich Auskunft über einen Gegenstand der Stadtverwaltung erteilt. Nachfolgend sind die Einfachen Anfragen der Stadtparlamentarierinnen und Stadtparlamentarier der SP seit 2010 aufgeführt. Ältere Anfragen finden Sie hier.

Gibt es Absprachen im Tarifverbund für die Benutzung der verschiedenen Verkehrsmittel innerhalb der Zone 10 für Schulklassen?

Auf dem Netz der VBSG in der Zone 10 können Schulklassen der Stadt, in Begleitung ihrer Lehrperson den Bus während dem Unterricht gratis benutzen. 

Architektonischer Zeitzeuge erhalten

Wie aus den Medien bekannt ist, möchte die Gesundheitsorganisation Swica die frühere "Stadtgarage" an der Teufenerstrasse abbrechen und an ihrer Stelle einen Neubau erstellen. Doch an dieser Stelle sehe ich keinen Platz für Neues. Es handelt sich bei dieser Garage um eine der wenigen Bauten aus den späten 30er Jahren im Zentrum: ein Zeitzeuge des "Neuen Bauens". 

Auswirkungen der 4. AVIG-Revision auf die Stadt St.Gallen

In der 4. Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes wurden verschiedene Änderungen beschlossen, die insbesondere junge und ältere Erwerbslose betreffen und diese gegenüber heute deutlich schlechter stellen. 

Verstummen in St.Gallen die Glocken?

Am 22. April wurde im St. Galler Tagblatt berichtet. die Stadt habe Musikgehör für die Klagen der IG Stiller. Die Glocken am Spiser- und Multertor sowie am Waaghaus werden von 19 Uhr bis 7 Uhr abgestellt. Anfangs März ist entsprechende Klage eingereicht worden. 

Keine Schule ausserhalb des Schulareals?

Schulunterricht findet normalerweise im Klassenzimmer oder auf dem Schulareal statt. Dennoch gibt es Situationen, wo Schülerinnen und Schüler auch während der Schulzeit ausserhalb des Schulareals unterwegs sind und wo dies Sinn macht.

Ethos für die städtische Versicherungskasse

Am 14. April 2010 hat die GV der UBS AG Wirtschaftsgeschichte geschrieben, als sie (aus gegebenem Anlass) dem VR die sonst routinemässige Decharqe verweigerte.

Referenzwerte für die Umsetzung des Verkehrsreglementes

Am 7. März hat die St. Galler Stimmbürgerschaft das Reglement für eine nachhaltige Verkehrsentwicklung (im folgenden Verkehrsreglement) mit einem klarem Mehr von 59% Ja-Stimmen angenommen. Dieses Reglement bezweckt, das zukünftige Verkehrswachstum mit ÖV und Langsamverkehr abzudecken. Der MIV (motorisierter Individualverkehr) soll hingegen nicht weiter anwachsen. Als Stichdatum gilt der Zeitpunkt der Annahme dieses Reglementes, also der 7. März 2010. Die Umsetzung soll auf der Basis der jährlichen Verkehrsmessungen der Stadt überprüft und im Geschäftsbericht des Stadtrates darüber informiert werden.

Fragen zum Glasfasernetz

Das St.Galier Stimmvolk hat dem Bau eines städtischen Glasfasernetzes am 8. Februar 2009 mit deutlichem Mehr zugestimmt. In der ursprünglich dem Stadtparlament und damit auch dem Volk zur Abstimmung unterbreiteten Vorlage war klar vorgesehen, dass die Stadt das Netz bauen und den Telekommunikationsanbietern die Faser zu den Endkunden gegen ein Entgelt vermieten würde. Es war geplant, eine Faser für alle Anbieter zu bauen.

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