Vica Mitrovic: JA für eine autofreie Altstadt
"Wer in Zukunft keine zusätzlichen Parkplätze in der St. Galler Innenstadt will, der muss JA sagen zur Marktplatz-Vorlage!"
Diese Aussage erscheint auf den ersten Blick ein totaler Widerspruch zu sein, sie ist aber logisch, wenn man genauer hinschaut. Diese paradoxe Situation erklärt sich nämlich damit, dass für die Erstellung von Parkplätzen und Parkgaragen nur planunsg- und baurechtliche Bewilligungen nötig sind - Parlament und Stimmbürgerschaft haben dazu nach geltendem Recht nichts zu sagen, wenn sie privat gebaut werden.
Die rechtliche Kompetenzordnung ändert sich allerdings mit dem Parkplatz-Konsens, der in Kraft tritt, wenn die Marktplatz-Vorlage angenommen wird. Es ist der Bonus, den wir autokritischen links-grünen PolitikerInnen in zähen Verhandlungen erreicht haben. Damit werden dann in der ganzen Innenstadt endlich alle Parkplätze plafoniert, zusätzliche neue können keine mehr erstellt werden, und die ganze Altstadt bis zur Grabenhalle wird zur autofreien Begegnungszone, wo es keinen einzigen Parkplatz mehr gibt und nur noch Zulieferungs- und Taxiverkehr zugelassen sind.
Diese enorme Aufwertung für unser Stadtzentrum - als Gegengewicht zu den Verkaufsmaschinen am Stadtrand - wollen wir, dafür haben wir uns jahrelang eingesetzt. Jetzt ist der entscheidende Moment gekommen und wir vertrauen darauf, dass auch die St. Galler StimmbürgerInnen diese Entwicklung wollen und unterstützen, mit Ihrem JA zur Marktplatzvorlage am 15. Mai.
Vica Mitrovic
Stadtparlamentarier SP
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