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Politische Schwerpunkte 2011

Das zentrale Projekt der SP Stadt St.Gallen wird im Jahr 2011 ihre Initiative zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus sein. Erschwinglicher und komfortabler Wohnraum ist auch in St.Gallen zunehmend Mangelware. Für viele Menschen bedeuten die steigenden Mietkosten ein Armutsrisiko.

Durch die städtische Wachstumsstrategie droht sich dieses Problem noch zu verschärfen, wenn nicht rechtzeitig Gegensteuer gegeben wird. Mit der Förderung des sozialen Wohnungsbaus will die SP günstigen Wohnraum in der Stadt St.Gallen schaffen.

Im November 2010 wurde über die SP-Initiative „Stadt ohne Atomstrom“ abgestimmt.  Mit ihrer neuen Initiative greift die SP Stadt St.Gallen erneut ein brandaktuelles Thema auf und zeigt Lösungen auf für ein Problem, das weite Bevölkerungskreise betrifft.

Im Jahr 2011 dürfte zudem die schon länger angekündigte Vorlage zur Privatisierung der VBSG endgültig auf die politische Agenda kommen. Die SP wird sich mit aller Kraft gegen diese unsinnige Zwängerei von Stadtrat Fredy Brunner stemmen. Mit dem Support von Angestellten, Kunden und StimmbürgerInnen hoffen wir, den Ausverkauf unserer VBSG spätestens an der Urne stoppen zu können.

Die National- und Ständeratswahlen im Herbst bilden einen weiteren Schwerpunkt des Politjahres. Mit der Kandidatur von Paul Rechsteiner besteht die reelle Chance, dass nach Jahrzehnten wieder einmal ein Ständeratssitz an die Sozialdemokraten geht. Die SP Stadt St.Gallen wird diese Kandidatur mit vollem Engagement unterstützen, ebenso wie sie einen aktiven Wahlkampf für die Nationalratsliste führen wird. Aus der Stadt St.Gallen treten auf der SP-Liste neben Paul Rechsteiner auch Monika Simmler, Fredy Fässler, Claudia Friedl und Bettina Surber an.

Neben diesen drei Schwerpunkten wird die SP St.Gallen auch 2011 auf allen politischen Ebenen aktiv sein: mit der Arbeit der grössten und erfolgreichsten Fraktion im Stadtparlament, mit verschiedenen Anlässen und Aktivitäten für Mitglieder und Öffentlichkeit, beim Unterschriftensammeln für diverse Anliegen und vor allem mit viel Freude und Herzblut für die Entwicklung der Stadt St.Gallen.

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