Soziale Sicherheit

Die SP will eine soziale Schweiz: Menschen, die aufgrund ihres Alters, ihres Gesundheitszustands, eines persönlichen Schicksalsschlags oder wegen wirtschaftlichen Umwälzungen vorübergehend oder dauerhaft nicht für ihr Einkommen aufkommen können, haben Anrecht auf soziale Sicherheit. Der nachsorgende Sozialstaat muss bei Notlagen ohne Wenn und Aber eingreifen. Die SP ist und bleibt Garantin dafür, dass diese Errungenschaften nicht aufs Spiel gesetzt werden und wird sich gegen einseitige Abbauvorlagen wehren. Die Gesellschaft verändert sich, weshalb auch die soziale Sicherheit angepasste werden muss. Zusammen mit den Kantonalparteien setzt sich die SP Schweiz dafür ein, dass das System der sozialen Sicherheit den Anforderungen unserer Gesellschaft entspricht. 

Die Ziele der SP

Medienkonferenzen

• 03.01.2011: „Sozialpolitik mit Zukunft“
• 28.01.2010: "Nein zum Rentenklau"
• 10.08.2009: Ja zu einer soliden Invalidenversicherung !
• 05.02.2009: Referendum gegen Rentenabbau
• 13.10.2008: Medienkonferenz des überparteilichen Komitees für das flexible AHV-Alter
• 02.10.2007: Rentenklau in der 2. Säule: 2006 noch grösser als 2005
• 11.09.2007: Die AHV bewahren und weiter entwickeln!
• 13.04.2007: Nein zur 5. IV-Revision
• 20.11.2006: Rentenklau in der 2. Säule - SP fordert: Keine Reduktion des Umwandlungssatzes !
• 17.08.2006: JA zur Volksinitiative "Nationalbankgewinne für die AHV"
• 29.05.2006: Die Nationalbankgewinne für die AHV
• 18.01.2005: Überschüssiges Nationalbankgold: Wege aus der Sackgasse 

Vernehmlassungen

• 28.02.2011: Réforme structurelle de la prévoyance professionnelle – modifications d’ordonnances et nouvelle ordonnance sur les fondations de placement
• 07.01.2011: Entwurf der Arbeitslosenversicherungsverordnung AVIV
• 14.10.2010: 6e révision de l’AI, deuxième volet (révision 6b) 
• 15.10.2009: 6e révision de l’AI, premier train de mesures
• 31.03.2009: Modifications de l’OAMal,de l'OPAS et du RAVS
• 12.10.2007: Finanzierung öffentlich-rechtlicher Vorsorgeeinrichtungen
• 31.10.2006: "Strukturreform in der beruflichen Vorsorge" und "Massnahmen für ältere Arbeitnehmende"
• 28.04.2006: Anpassung des Mindestumwandlungssatzes in der beruflichen Vorsorge (BVG)
• 15.07.2005: 11. AHV Revision
• 11.03.2005: 1. BVG-Revision. Verordnungsbestimmungen zum Steuerpaket (3. Verordnungspaket) 

Communiqués

• 01.04.2011: Rentenaltererhöhung und Rentenkürzungen: Die Bürgerlichen zeigen ihr wahres Gesicht 
• 25.01.2011: SP Schweiz unterstützt Mindestlohn-Initiative 
• 03.01.2011: Chancengleichheit und soziale Sicherheit – Zwei Pfeiler der SP-Sozialpolitik
• 16.12.2010: IV-Revision: Bürgerliche haben Abbau-Vorlage zu verantworten 
• 07.12.2010: SP-Fraktion diskutiert umstrittene 6. IV-Revision 
• 05.11.2010: SP lehnt IV-Revision 6a zu Lasten der Betroffenen ab 
• 01.10.2010: Erfolg für die SP: 11. AHV-Abbaurevision ist abgewendet
• 26.09.2010: SP bedauert knappe Annahme der Avig-Revision
• 17.09.2010: Widerspruch total: Bundesrat setzt auf Massnahmen, die er abschaffen will!
• 17.09.2010: KMU sagen Nein zur AVIG-Revision
• 16.09.2010: Appell an Bundesrätin Leuthard: Niemand will eine Zweiklassen-Arbeitslosenversicherung
• 15.09.2010: Bürgerliche treiben AHV-Abbau weiter voran – gegen die Interessen des Volkes
• 10.09.2010: Kantone und Gemeinden weisen den schwarzen Peter zurück
• 30.08.2010: Nein zum Abbau der Arbeitslosenversicherung
• 16.08.2010: AVIG-Revision ist eine reine Sparübung auf Kosten der Schwächsten
• 06.07.2010: Rekord-Referendum gegen die AVIG-Revision: Ein starkes Zeichen gegen den Sozialabbau
• 25.06.2010: Bürgerliche Mehrheit in Sozialkommission setzt mutwillig AHV und Unfallversicherung aufs Spiel
• 23.06.2010: 6. IV-Revision ist überstürzt und unausgewogen
• 30.03.2010: Das Volk nicht bestrafen: SP sagt Nein zum Abbau bei der Arbeitslosenversicherung
• 19.03.2010: Kein Abbau bei der Arbeitslosenversicherung! SP ergreift Referendum
• 10.03.2010: Arbeitslosigkeit: Nationalrat debattiert an der Krise vorbei
• 07.03.2010: Erfolg für SP: Klares Nein zum Sozialabbau
• 02.03.2010: Schwarzer Dienstag für die soziale Gerechtigkeit
• 24.02.2010: 6. IV-Revision: Keine Sanierung auf dem Buckel der behinderten Menschen
• 19.02.2010: Arbeitslosigkeit und Finanzplatz im Mittelpunkt der Sessionsvorbereitung der SP Fraktion in Bern
• 28.01.2010: Überparteiliches Komitee sagt entschieden Nein zum Rentenklau
• 15.01.2010: Jammern auf hohem Niveau: Pensionskassen kämpfen für Eigeninteresse
• 13.01.2010: Übersetzte Risikoprämien: neuer Rentenklau bahnt sich an!
• 08.01.2010: Neue Rekordarbeitslosigkeit: Thema Arbeit muss politische Agenda bestimmen
• 28.10.2009: Keine Sparkeule auf dem Buckel der Arbeitslosen: SP begrüsst vorläufigen Stopp der AVIG-Revision
• 27.09.2009: Stimmvolk sagt Ja zu einer starken und soliden Invalidenversicherung
• 22.09.2009: Verantwortung übernehmen für sichere Sozialwerke: Parteipräsidenten geeint für ein JA zur befristeten IV-Zusatzfinanzierung
• 14.09.2009: Ja zur IV-Zusatzfinanzierung rückt in greifbare Nähe
• 21.08.2009: Die Zukunft der IV steht auf dem Spiel
• 10.08.2009: IV-Leistungen für betroffene Menschen sichern - JA zur soliden Invalidenversicherung
• 28.04.2009: Jugendarbeitslosigkeit: Nach Leuthards Worten müssen auch Taten folgen
• 22.04.2009: Bundesrat verzichtet auf Massnahmen zur Sicherung von Arbeitsplätzen
• 17.04.2009: Allen Jugendlichen eine Chance geben!
• 09.04.2009: Immer mehr junge Arbeitslose: SP fordert Massnahmen für Berufseinsteiger
• 08.04.2009: Über 200'000 Unterschriften gegen Rentenabbau
• 07.04.2009: Ständerätliche Sozialkommission plant den Abbau auf dem Buckel der Arbeitslosen
• 28.03.2009: SP-Delegiertenversammlung fordert rasch Massnahmen für Arbeitsplätze und Beschäftigung
• 27.03.2009: Unfallversicherungsgesetz: Marschhalt nutzen um soziale Revision aufzugleisen
• 10.03.2009: SP-Fraktion macht Auslegordnung zur Arbeitslosenversicherung: Finger weg von der missratenen ALV-Revision
• 05.02.2009: Nein zum Rentenabbau: SP zeigt Wege für eine starke zweite Säule
• 31.01.2009: SP-Fraktion macht Gesamtschau zu den Sozialwerken
• 28.01.2009: Die IV braucht zusätzliche Mittel
• 23.01.2009: SP unterstützt Referendum gegen den Rentenabbau
• 30.11.2008: Erfolg für die Umwelt und die bewährte Drogenpolitik - AHV-Initiative: Soziale Flexibilisierung bleibt weiterhin ein Anliegen
• 07.10.2008: SP erlangt Etappensieg für kaufkräftigere Familien
• 24.10.2008: Umfrage bestätigt: AHV-Initiative ist auf Erfolgskurs
• 22.10.2008: Bundesrat schröpft mitten in der Finanzkrise Angestellte und Pensionierte
• 13.10.2008: Überparteiliches Komitee steht klar für AHV-Initiative ein
• 09.10.2008: AHV ist der sichere Wert in der Finanzkrise
• 09.09.2008: SP wehrt sich gegen Rentenklau
• 25.06.2008: Arbeitslosenversicherung: Mehr Solidarität statt Leistungsabbau
• 04.04.2008: SP gegen Senkung des Umwandlungssatzes
• 15.02.2008: Unerhört: Rechte begräbt AHV-Flexibilisierung und will 750 Millionen auf Kosten der RentnerInnen sparen
• 19.12.2007: Vaterschaftsurlaub bleibt auch nach dem Nein des Ständerates ein Thema
• 14.12.2007: SP für mehr Solidarität in der Arbeitslosenversicherung
• 12.11.2007: Vaterschaftsurlaub: Verpasste Gelegenheit – die SP bleibt dran
• 09.11.2007: IV-Finanzierung: Endlich eine Aufhellung!
• 03.10.2007: 2. Säule: Rentenklau grösser denn je – 500 bis 700 Mio. Franken illegale Gewinne
• 14.09.2007: SP setzt sich durch bei der steuerlichen Entlastung des Existenzminimums – Rechte lehnt AHV-Geschenk ab
• 11.09.2007: AHV ist finanziell gesund - Spielraum für Rentenflexibilisierung und Leistungsverbesserung ist da
• 03.09.2007: Nein zur SVP-Forderung Rentenalter 67!
• 29.08.2007: IV-Finanzierung zum X-ten Mal verzögert
• 29.08.2007: Drei freie Tage machen noch keinen Vaterschaftsurlaub
• 03.07.2007: IV-Finanzierung: Stimmberechtigte verschaukelt
• 30.06.2007: SP-Sozialgipfel : Neue Fairness braucht die Schweiz – SP fordert höhere AHV-Renten und Kinderzulagen
• 17.06.2007: Integrationsversprechen umsetzen und sofort finanzielle Sicherung der IV anpacken
• 12.06.2007: SP zufrieden: Rentenabbau um 10 Prozent verhindert
• 06.06.2007: 5. IV-Revision: Die Vorlage überzeugt nicht!
• 24.05.2007: IV: Arbeitgebende stehlen sich aus Verantwortung
• 11.05.2007: 5. IV-Revision : Alles ist offen – SP mit starkem Engagement
• 04.05.2007: SP bekämpft Senkung des Umwandlungssatzes
• 03.05.2007: SP will höhere BVG-Renten: Mindestzins muss auf mindestens 3% erhöht werden
• 24.04.2007: IV-Bezüger als Scheininvalide verhöhnt, aber ohne Chance auf Arbeit: SP sagt NEIN zur 5. IV-Revision
• 28.03.2007: Verantwortungslose Verzögerungstaktik von FDP und CVP bei der IV-Finanzierung
• 20.03.2007: SP bedauert verantwortungsloses Nein von FDP und CVP zur IV-Finanzierung
• 16.02.2007: 5. IV-Revision: SP-Geschäftsleitung empfiehlt Nein
• 25.01.2007: IV-Referendum eingereicht
• 21.12.2006: Flexibilisierung des Rentenalters: Nichts als leere Versprechungen
• 05.12.2006: SP reicht dringliche Interpellation gegen BVG-Rentenklau ein
• 24.11.2006: IV-Finanzierung: Ausser Lippenbekenntnissen nichts gewesen
• 22.11.2006: SP bekräftigt ihr NEIN zur weiteren Reduktion des Umwandlungssatzes auf 6,4%
• 20.11.2006: Der Rentenklau geht weiter: SP fordert Verzicht auf weitere Reduktion des Umwandlungssatzes
• 27.10.2006: SP Schweiz zum Referendum gegen die IV-Revision
• 24.09.2006: AHV-Initiative: SP-Engagement für starke AHV hat sich gelohnt und geht weiter
• 16.09.2006: AHV-Initiative: Gegen AHV-Abbaupläne der Rechten – Lancierung der Volksinitiative für faire Steuern
• 01.09.2006: Die Kantone sind von der SNB komfortabel bedient worden – jetzt sollen sie mit der AHV teilen
• 17.08.2006: Nationalbankgewinne gehören dem Volk - sie sind bei der Volksversicherung AHV bestens untergebracht
• 10.08.2006: Bevölkerung will AHV stärken und Renten sichern
• 28.07.2006: Halbjahreszahlen der Nationalbank bestätigen: Ein JA zur AHV-Initiative sichert die AHV mittelfristig
• 22.06.2006: Nein zur 5. IV-Revision ohne Finanzierungslösung
• 29.05.2006: Volksinitiative "Nationalbankgewinne für die AHV": Die AHV nachhaltig stärken
• 28.04.2006: AHV-Initiative der SP: Nationalbank soll sich aus dem Abstimmungskampf heraushalten
• 22.03.2006: SP sagt Nein zur IV-Revision
• 14.03.2006: IV-Revision: Zusatz-Finanzierung muss sichergestellt werden
• 23.02.2006: Nein zum einseitigen Abbau bei der 5. IV-Revision
• 13.02.2006: SP bekommt Recht: Bundesrat schädigte AHV und verhinderte unrechtmässig einen Volksentscheid
• 27.1.2006: Nationalbankgewinn für AHV statt Steuersenkungen für Reiche
• 11.01.2006: Skandalöse Verschiebung der KOSA-Abstimmung
• 01.12.2005: JA zur Volksinitiative "Nationalbankgewinne für die AHV"
• 02.11.2005: Keine weitere Erhöhung des Rentenalters ohne sozial ausgestaltete Flexibilisierung!
• 01.07.2005: Mutterschaftsversicherung tritt heute in Kraft
• 22.06.2005: 5. IV-Revision: Positiver Ansatz, gravierende Mängel bei der Finanzierung
• 12.05.2005: So nicht, Herr Couchepin!
• 08.04.2005: Etappenerfolg für SP: Bundesrätliche "Goldverteilete" auf wackligen Beinen
• 25.02.2005: Nationalbankgold: Skandalöse Hauruckübung
• 23.02.2005: Unglaubwürdig, unausgegoren, untauglich
• 18.02.2005: Nein zum Gegenvorschlag, der keiner ist
• 02.02.2005: Nationalbankgold: Bundesrat begeht Wortbruch
• 18.01.2005: Substanz erhalten - Demokratie einhalten