Verkehr
Aus Gründen der Übersichtlichkeit werden die Themenbereiche Umwelt und Klima, Energie und Verkehr in drei verschiedenen Dossiers aufgeführt. Allerdings gibt es zahlreiche Überschneidungen, so dass es durchaus möglich ist, dass ein gesuchtes Dokument in einem andern als gerade diesem Dossier aufgeführt ist. Deshalb lohnt sich durchaus auch ein Blick bei "Umwelt und Klima" und "Energie".
Positionen
- 11.03.2008: Die politischen Antworten der SP Schweiz auf die Schwierigkeiten bei SBB Cargo
- 20.05.2007: Verwendung der CO2-Abgabe auf Treibstoffen zur Finanzierung der zweiten Etappe von Bahn 2000
- 02.02.2006: Massnahmen–Matrix zur Förderung des Langsamverkehrs
- 26.11.2005: SBB Cargo im Binnenverkehr Resolution der Delegiertenversammlung in Bern
- 26.11.2005: Vorwärts mit Bahn, Bus und Beinen Resolution der Delegiertenversammlung in Bern
Vernehmlassungen
- 15.10.2009: Zweiter Schritt der Bahnreform 2
- 25.05.2009: Verordnungen Güterverkehrsvorlage
- 07.04.2009: Bundesbeschluss über das Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz und über die Freigabe der Mittel
- 07.04.2009: Bundesbeschluss über die Finanzierungsetappe 2011 – 2014 für das Programm Agglomerationsverkehr
- 19.03.2009: 05.309 Standesinitiative Bern. Differenzierung der Motorfahrzeugsteuer auf Bundesebene
- 09.03.2009: Via sicura; Handlungsprogramm des Bundes für mehr Sicherheit im Strassenverkehr
- 10.10.2008: Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz (SR 725.113.11)
- 01.10.2008: Teilrevision des Luftfahrtgesetzes (LFG; SR 748.0)
- 02.07.2007: Gesamtschau FinöV / ZEB
- 31.01.2007: Bundesgesetz über die Abgabe für die Benützung der Nationalstrassen (NSAG)
- 25.01.2007: Änderung von Artikel 86 der Bundesverfassung und Schaffung einer Spezialfinanzierung Luftverkehr
- 27.10.2006: Parlamentarische Initiative. Fluglärm. Verfahrensgarantien
- 27.10.2006: Änderung der Schwerverkehrsabgabeverordnung
- 05.10.2006: Güterverkehrsvorlage
- 27.02.2006: Änderung des Schwerverkehrsabgabegesetzes
- 13.07.2005: Fonds für Agglomerationsverkehr und Nationalstrassen (Infrastrukturfonds)
- 11.03.2005: Vernehmlassung über den Schlussbericht der Projektorganisation zur Ausführungsgesetzgebung NFA
- 20.01.2005: Änderung des Mineralölsteuergesetzes vom 21. Juni 1996
Communiqués
- 11.03.2008: SP-Fraktion unterstützt runden Tisch und will SBB Cargo stärken
- 07.03.2008: SP solidarisch mit den betroffenen Cargo-Angestellten
- 22.02.2008: SP-Fraktion fordert zukunftsorientierte Neustrukturierung unserer Bahnlandschaft
- 18.10.2007: ZEB: SP will rasche Realisierung der Bahnprojekte
- 16.08.2007: SP fordert: Heute handeln und Abgabe auf Treibstoffen unverzüglich einführen!
- 15.06.2007: Für Güter die Bahn! SPÖ und SP Schweiz begrüssen Eröffnung des Lötschbergtunnels und fordern gemeinsam eine Alpentransitbörse
- 12.06.2007: SP-Fraktion: Erfolgs- und Zukunftsprojekt nachhaltige Verkehrspolitik wichtiger denn je
- 08.06.2007: Erfolgsprojekt Verkehrsverlagerung muss mit maximalem Einsatz vorangetrieben werden
- 21.05.2007: OECD-konform und sozialverträglich: Ausbau der Bahn dank CO2-Abgabe
- 20.05.2007: Zwei Probleme, eine Lösung: SP will zusätzliche Bahninfrastruktur mit einer CO2-Abgabe auf Treibstoffen finanzieren
- 03.05.2007: Alpentransitbörse: Ein innovatives Instrument zum Schutz der Umwelt
- 16.03.2007: SP-Motion für Road Pricing-Pilotprojekte in der Schweiz
- 17.10.2006: Billige SVP-Propaganda gegen die NEAT und den fünffach bestätigten Volkswillen
- 12.10.2006: EU unterzeichnet Verkehrsprotokoll der Alpenkonvention: Schweiz muss nachziehen
- 26.09.2006: Infrastrukturfonds: Ein pragmatischer Kompromiss, um die Probleme in den Agglomerationen zu lösen
- 22.08.2006: Infrastrukturfonds: SP lehnt zusätzliche Strassenmilliarden ab
- 05.07.2006: Verlagerungsziel darf nicht aufgeweicht werden
- 24.02.2006: Verkehrsverlagerung: Der Verfassungsauftrag muss termingerecht erfüllt werden
- 26.01.2006: Road Pricing wird auch in der Schweiz ein Erfolg
- 01.12.2005: Verkehrs-Infrastrukturfonds: Ein JA mit Vorbehalten
- 28.10.2005: Abbau bei SBB Cargo führt Verkehrsverlagerung aufs Abstellgleis
- 14.07.2005: Vortritt für den öffentlichen und den Langsamverkehr
- 13.04.2005: Richtiges Vorgehen, falsche Gewichtung
- 08.02.2005: Avanti-Jahrestag: Volkswillen umsetzen - aber subito!
- 11.01.2005: So endet der Wirtschaftsstandort auf dem Abstellgleis...







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